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23.01.2011

atomstopp: Landtage votieren für EURATOM-Ausstieg Österreichs
EURATOM-Volksbegehren erhält Legimitation durch Bundesländer

"Der Handlungsauftrag aus den Bundesländern an die Bundesregierung ist unmissverständlich! Sie verlangen den Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, die Initiatoren des EURATOM-Volksbegehrens und Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

"Das erste Bundesland, das eine Landtagsresolution zum Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag beschlossen hat, war das Burgenland, und zwar am 8. März 2007. Unmissverständlich wird in der Burgenländischen Landtagsresolution festgehalten, dass "der Inhalt des EURATOM-Vertrags mit der in Österreich von einem größtmöglichen Konsens getragenen Anti-Atom-Politik unvereinbar ist!", zitieren Egger und Schweiger aus der Landtagsresolution.

Der Vorarlberger Landtag forderte am 4. Mai 2007, dass die Bundesregierung im Sinne einer aktiven Anti-Atom-Politik den Austritt aus EURATOM konsequent betreiben soll, sofern die Revision des EURATOM-Vertrags in absehbarer Zeit nicht zu erwarten ist, ebenso argumentiert der Steiermärkische Landtag in seiner Resolution an die Bundesregierung vom 22. April 2008 und der Wiener Gemeinderat vom 4. Juni 2008.

"Der Oberösterreichische Landtag spricht sich in seiner am 8. November 2007 beschlossenen Resolution an die Bundesregierung klar für einen Austritt Österreichs aus EURATOM und verweist darauf, dass Atomenergie kein taugliches Mittel für eine nachhaltige und glaubwürdige europäische Klimaschutzpolitik ist.", so Egger und Schweiger weiter.

Der Salzburger Landtag stellt in seiner EURATOM-Resolution vom 23. Mai 2007 ein Ultimatum: eine grundlegende Überarbeitung des EURATOM-Vertrages sei binnen der nächsten drei Jahre anzustreben; ähnlich der Niederösterreichische Landtag am 19. Juni 2008, der eine grundlegende Überarbeitung binnen der nächsten zwei Jahre einfordert.

"Sämtliche Ultimaten sind abgelaufen, die von den Landtagen eingeforderte Revision oder Reform oder grundlegende Überarbeitung des EURATOM-Vertrags in keinster Weise absehbar! Wir fühlen uns durch die Landtagsresolutionen in unserer Kampagne für einen Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM bestärkt! Das EURATOM-Volksbegehren erhält auch durch die von der Bundesregierung nicht umgesetzten Landtagsresolutionen seine Legitimation!", so Egger und Schweiger.

"Vom 28. Feber bis 7. März wird das EURATOM-Volksbegehren österreichweit zur Unterschrift auf allen Gemeinde- und Bezirksämtern aufliegen! Wir rufen die Österreicher_innen schon jetzt auf, den Termin vorzumerken und ihre_seine Stimme abzugeben für ein NEIN zu Atomenergie - also den Ausstieg aus EURATOM!", so Egger und Schweiger abschließend.

Österreich sagt NEIN zu Atomenergie - Das unterschreiben wir! EURATOM Volksbegehren
Bundesländer mit Landtagsresolutionen zum Ausstieg aus EURATOM

weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09