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08.03.2011

atomstopp: EURATOM-Lobbyisten stehen vor großer Herausforderung
Österreichisches "Mitreden/Mitbestimmen" bei EURATOM-Forschungsprogramm?

"Die gestern angekündigte Laufzeitverlängerung für das EURATOM-Forschungsprogramm und der ausgewiesene Atom-Lobbyismus dürfte in Österreich bei allen Umweltorganisationen, die sich für in den letzten Wochen gegen den EURATOM-Ausstieg und für das Mitreden stark gemacht haben, die Alarmglocken läuten lassen: Jetzt heißt es nämlich für diese Organisationen MITREDEN: den Umweltminister zum xten-mal zum Mitbestimmen auffordern, endlich zu beweisen, dass und wie die europäische Atompolitik innerhalb von EURATOM mitzuentscheiden ist!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

16 Jahre Mitgliedschaft Österreichs bei EURATOM - und von einer aktiven Antiatom-Politik der Bundesregierung gibt es keine wahrnehmbaren Spuren. Das kann man nun "Dornröschen-Koma" oder "atompolitischen Tiefschlaf" nennen, Fakt ist: bei EURATOM ist kein Platz für Antiatom-Politik! "EURATOM fördert die europäische Atomwirtschaft, soll die Voraussetzungen schaffen für den Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie, Investitionen erleichtern.", so Egger und Schweiger, und weiter: "Diese Ansage aus der Präambel aus 1957 wird jetzt 2011 auch noch bekräftigt: im gestern von der EU-Kommission veröffentlichten Papier zum EURATOM-Forschungsprogramm heißt es, dass die Wettbewerbsfähigkeit der bestehenden Nuklearindustrie gesteigert werden soll."

"Angesichts dieser neuen Aufgaben: Viel Glück allen EURATOM-Lobbyisten, die das EURATOM-Volksbegehren torpediert haben!", so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09