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14.03.2011

atomstopp an Lebensminister Berlakovich: EURATOM schafft hervorragende Rahmenbedingungen für die Atomindustrie!
Zustimmung Österreichs zu nichtssagender EU-AKW-Sicherheitsrichtlinie war ein Grund für EURATOM-Volksbegehren

"Dass Lebensminister Berlakovich angesichts der drohenden nuklearen Katastrophe auch noch den Atomförderverein EURATOM "verteidigt" und auf "Sicherheitsstandards in AKW" verweist, die Österreich "durchsetzen" kann, ist eine unerträgliche Verzerrung!", so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich und Initiatoren des EURATOM-Volksbegehrens.

"Eine der Begründungen für das EURATOM-Volksbegehren war die Zustimmung Österreichs zur nichtssagenden "EU-AKW-Sicherheitsrichtlinie": anstatt nämlich die Atomsicherheit in den europäischen Atomkraftwerken mittels einer unmittelbar geltenden und für alle Mitgliedstaaten gleichen EU-Verordnung anzuordnen, hat sich der österreichische Lebensminister mit einer schwachen EU-Richtlinie zufrieden gegeben, in der es auch noch heißt, dass die Mitgliedstaaten aufgefordert werden, das Prinzip der Subsidiarität größtmöglich auszunutzen!", empören sich Egger und Schweiger. Und weiter: "Jeder Atomstaat wird somit aufgefordert auch weiterhin sein eigenes Süppchen zu kochen und die Atomkraftwerke zu betreiben, wie es beliebt. Kontrollen der Atomkraftwerke sind in der Richtlinie nicht einmal vorgesehen, sondern lediglich Überprüfungen der Aufsichtsbehörden und auch das nur nach Ankündigung einer Überprüfung!"

"Wenn Lebensminister Berlakovich nun daherkommt und EURATOM wegen dieser atomfreundlichen Haltung lobt, kann man nur den Kopf schütteln!", so Egger und Schweiger weiter. "EURATOM ist ein Atomförderverein! EURATOM soll die Voraussetzungen schaffen für den Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie - und genau das macht EURATOM! Deshalb: RAUS aus EURATOM! Wir fühlen uns angesichts der nuklearen Katastrophe leider in unserem Kurs bestätigt: Dass wir mit unseren Steuergeldern diese Risikotechnologie mitfinanzieren dürfen, ist unerträglich! Jeder, der EURATOM zuhält, der die Mitgliedschaft Österreichs bei dem Atomförderverein EURATOM verteidigt, ist ein Atombefürworter und kalkuliert in unverantwortlicher Weise die atomare Gefährdung der Allgemeinheit ein!", so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09