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01.01.2022
atomstopp: Von der Leyen setzt auf "grüne" Atomkraft und beschert Europa ein böses neues Jahr
Atomkraft in die Taxonomie-Verordnung aufzunehmen stellt einen elementaren klimapolitischen Fehler dar; Atomkraft ist keine Lösung gegen den Klimawandel, sondern Teil des Problems
»Atomkraft für nachhaltig zu erklären - das klingt wie ein beschwipster Silvesterscherz. Doch wie nun bekannt wurde, ist in der letzten Nacht des Jahres 2021 offensichtlich genau das passiert: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat nun tatsächlich einen Vorschlag vorgelegt, in dem Atomkraft als förderungswürdig im Sinne nachhaltiger Investitionen in die Zukunft klassifiziert wird! Als klimapolitisches Steuerungselement hat von der Leyen die Taxonomie, also den Kriterienkatalog, der zukunftstaugliche Investitionen definiert, somit gründlich kaputt gemacht«, orten Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich kein gutes, sondern ein böses neues Jahr.
»Während gleichzeitig in Deutschland mit der Abschaltung dreier weiterer Meiler die letzte Phase des Atomausstiegs als einzig richtigen Umgang mit der veralteten Technik vollzogen wird, schaltet von der Leyen auf Grün für AKW und will Europa somit ins energiepolitische Atomzeitalter zurückschicken. Sogar alte AKW wie jene in Frankreich dürfen dem Vorschlag zufolge aufgepimpt und auf die höchst gefährliche Reise der Laufzeitverlängerung geschickt werden. Daran lässt sich auch ablesen, wessen laut lautpolterndem Atom-Chauvinismus von der Leyen hier nicht Stand halten konnte. Das ist ein erbärmliches Einknicken gegenüber Macron & Konsorten!«, bedauern Schweiger und Egger.
»Wir setzen nun auf die Standhaftigkeit der österreichischen Bundesregierung, diese muss auf Konfrontation gehen und die vorbereitete Klage gegen die missratene Taxonomie-Verordnung in aller Konsequenz auf den Weg bringen«, so Schweiger und Egger abschließend.
Rückfragehinweise:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019